Wissenswerte Beiträge
Die DSGVO beinhaltet 99 Artikel sowie 173 Erwägungsgründe zur unterstützenden Interpretation der Rechtsnormen. Darüber hinaus existieren zahlreiche Öffnungsklauseln, um spezifische Sachverhalte auf Länderebene zu konkretisieren (z.B. BDSG-neu). Das da schonmal Verwirrung aufkommt und der Kopf raucht, ist nachvollziehbar. Mit unseren Beiträgen möchten wir zu allgemeinen aber auch spezifischen Themen im Bereich der DSGVO für Aha-Erlebnisse sorgen.
GPA veröffentlicht Erklärung zu Gesundheitsdaten im Reiseverkehr
Die internationale Vereinigung der Datenschutzbehörden „Global Privacy Assembly“ (GPA) hat eine gemeinsame Erklärung (Joint Statement) zu der Verwendung von Gesundheitsdaten für inländische oder grenzüberschreitende Reisen angenommen.
Sicherheit – Polizei und Nachrichtendienste
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat ein Positionspapier zum „Grundsatz der Zweckbindung in polizeilichen Informationssystemen“ vorgelegt.
Datenschutzkonferenz äußert sich zu Kontaktnachverfolgungs-Apps
Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder (DSK) hat sich in einer Stellungnahme zur Kontaktnachverfolgung in Zeiten der Corona-Pandemie geäußert.
1000 Tage ohne Anpassung von TKG und TMG
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, fordert die Anpassung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und des Telemediengesetzes (TMG) an die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
BfDI kritisiert Position des Rats zur ePrivacy-Verordnung
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, sieht in der heute vom Rat der EU verabschiedeten Fassung der ePrivacy-Verordnung deutliche Fehler.